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Foderungskatalog der Partei DIE FÖDERALEN

Foderungskatalog zur Corona-Krise

Erweiterter Vorstand DIE FÖDERALEN, 11. Januar 2021 13:00 Uhr

Die Forderungen der Partei DIE FÖDERALEN
  • Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und allen damit verbundenen Einschränkungen und Verordnungen
    • Einführung einer breiteren wissenschaftlichen Basis und Zulassung von Diskurs
    • Eine statistische Auswertung diagnostischer PCR-Tests zu wissenschaftlichen Zwecken ist ein eklatanter Verstoß gegen die gute wissenschaftliche Praxis. Die Publikation solcher Ergebnisse ist völlig unzulässig und kann auch nicht als Basis für politische Entscheidungen dienen. Daher ist diese Praxis einzustellen.
    • Eine wissenschaftliche Untersuchung der Gefährlichkeit von SARS-CoV 2 im Vergleich zu anderen Erkältungs- und Grippeviren hat unverzüglich zu erfolgen, wobei eine statistische Probennahme, die Vergleichbarkeit der Tests und volle Transparenz gewährleistet werden muss.
    • Zwangstestungen einstellen
    • Rückkehr zum Regelbetrieb in klinischen Einrichtungen durch Freigabe der reservierten “Corona-Betten”
    • Umgehende Durchführung aller aufgeschobenen Operationen und Behandlungen
    • Beendigung der unmenschlichen Isolation und dem Entzug von Kindern
    • Isolation in Alten und Pflegeheimen darf nur freiwillig erfolgen
    • Abschaffung der Maskenpflicht
    • Rückkehr zum Regelbetrieb in allen Bildungseinrichtungen und Kindergärten, sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen
    • Ende von Social Distancing – soziale Nähe wieder zulassen
    • Einstellung aller Bußgeld- und Strafverfahren im Rahmen der Corona-Maßnahmen
    • Einsetzung eines unabhängigen Corona-Untersuchungsausschusses
  • Aufhebung des Gesetzes „zum Schutze der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sowie Verhinderung der Einführung der 3. Fassung vom 3. November 2020
    • Rücknahme aller damit verbundenen Änderungen von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
    • Kein Gesetz darf unsere Grundrechte in dieser Art und Weise einschränken.
    • SARS-CoV 2 Impfungen dürfen nur freiwillig und nach gründlicher Abwägung und Beratung durch einen Vertrauensarzt erfolgen
    • Grenzen offenhalten, uneingeschränkte Reisefreiheit
    • Hotels und Gaststätten uneingeschränkt öffnen


Der Erweiterte Vorstand
DIE FÖDERALEN