Was wir unter Föderalismus verstehen

Wir

DIE FÖDERALEN stehen zum föderalen Deutschland, definiert im deutschen Grundgesetz. Im föderalen Deutschland sind eigenstaatliche Bundesländer mit eigenen Landesverfassungen zu einem föderalen Bund zusammengeschlossen, die nicht nur den Einfluss des Bundes auf die Länder hoheitlich regelt, sondern auch den Ländern die Mitwirkung an Gesetzen und EU-Angelegenheiten ermöglicht. Hierdurch stehen die Länder für Machtbegrenzung des Bundes und behalten eigenstaatliche Selbstständigkeit.

Was heißt Föderalismus?

Der Begriff Föderalismus leitet sich vornehmlich aus dem Lateinischen ab und bedeutet allgemein Bund, Bündnis, Vertrag und beschreibt eine Staatsgliederung, bestehend aus einem Zusammenschluss von Ländern zu einem Bund.

Was bedeutet Föderalismus?

Die Idee des Föderalismus entstand in Zeiten der großen Monarchien, bei denen ein ausgeprägter Zentralismus mit einer allesentscheidenden Zentralmacht die staatlichen Aufgaben wahrnahm. Föderalismus entzieht der zentralen Macht Aufgaben und Weisungsbefugnisse zugunsten kleinerer, zwar untergeordneter aber doch eigenständigen, später eigenstaatlichen Gliederungen (Ländern). Neben der bekannten Gewaltenteilung der Legislativen, Jurisdiktion und Exekutiven wird hierdurch darauf abgezielt, einer Zentralregierung weitere alleinentscheidende Befugnisse zu entziehen.

Was ist ganz besonders am Föderalismus?

Im Gegensatz zum Zentralismus ist der Föderalismus eine Staatsorganisation, bei denen die staatlichen Aufgaben zwischen dem Bund und den Gliederstaaten (bei uns die Bundesländer) aufgeteilt sind. Jedes Bundesland hat somit eine Eigenstaatlichkeit in Teilbereichen (z.B. die Kulturhoheit) mit einer eigenen Landesverfassung. Ebenso, im Gegensatz zum Zentralismus, wirken im Föderalismus die Gliederstaaten (Bundesländer) an der Gesetzgebung zusammen mit im Bund mit.

Ist Deutschland ein föderalistischer Staat?

Ja, der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip der Bundesrepublik Deutschland und wurde im Grundgesetz 1949 verankert. Das deutsche föderale System kennzeichnet sich durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, die über den Bundesrat an der Gesetzgebung bei Bundesgesetzen und EU-Angelegenheiten mitwirken.

Müssen wir in Deutschland den Föderalismus schützen?

Ja, es gilt grundsätzlich darauf zu achten und dagegen zu wirken, wenn eine Zentralregierung (Bund) Gesetzesänderungen zu Ungunsten der Gliederstaaten (Länder) einbringen bzw. beschließen. Dies schließt hier Änderung an der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, ebenso ein, wie Änderungen der Befugnisse und Weisungsberechtigungen, die beispielsweise über Landesbehörden und Landeszuständigkeiten hinweg umgesetzt werden müssen.

Hat der Föderalismus auch Nachteile?

Ja und Nein. In bestimmten Fällen kann ein Zentralismus aufgrund einer schnellen Entscheidung und einer schnellen Umsetzung Schäden frühzeitig begrenzen, jedoch besteht die Gefahr, durch falsch oder zu schnelle Entscheidungen voreilig oder vorschnell geurteilt zu haben. Eine föderalistische Struktur hingegeben bedarf der Koordination und Kooperation der Gliederstaaten mit dem Bund, das allein aufgrund der zeitlichen Abstimmung schnelle Entscheidungen nicht möglich macht. Jedoch sollte hierdurch bedingt neben einer mehr transparenten und durch mehr Gremien beurteilte Entscheidung im Idealfall zu einer sicheren und damit besseren Entscheidung führen.