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Hoffnung2030: Statement #005

Untersuchungsausschuss

Stefan Brackmann und Maren Zaidan, 30. April 2021 10:00 Uhr

Wir stellen unsere Hoffnungen und Ziele für das Jahr 2030 vor,

Unter dem Motto Hoffnung2030 gibt die Partei DIE FÖDERALEN wöchentlich eine Anregung für eine zielgerichtete Diskussion über unsere gesellschaftliche und politische Weiterentwicklung nach der Pandemie.

Unsere fünfte Hoffnung:

Untersuchungsausschuss

Aufgrund der aktuellen Ereignisse fordern wir einen legitimierten, neutralen Untersuchungsausschuss, der nicht einseitig voreingenommen ist, sondern alle Seiten der Corona-Krise beleuchtet.

Bisher waren die Ergebnisse von Untersuchungsausschüssen fast immer absehbar, man kann auch behaupten, sie seien vorgeprägt. Wir fordern nicht nur für die aktuelle Krise, sondern für alle Themen wirklich neutrale Untersuchungsausschüsse. Diese dienen dazu, Fehler aufzudecken, zu beheben und in der Zukunft zu vermeiden. Diese nachträgliche Kontrollfunktion funktioniert nur dann, wenn solche Ausschüsse nicht von der Regierung besetzt und dadurch in die gewollten Richtungen gelenkt wird.



Stefan Brackmann und Maren Zaidan
Die Bundesvorsitzenden
DIE FÖDERALEN