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Hoffnung2030: Statement #003

Reduzierung der Staatsquoten

Stefan Brackmann und Maren Zaidan, 15. April 2021 12:00 Uhr

Wir stellen unsere Hoffnungen und Ziele für das Jahr 2030 vor,

Unter dem Motto Hoffnung2030 gibt die Partei DIE FÖDERALEN wöchentlich eine Anregung für eine zielgerichtete Diskussion über unsere gesellschaftliche und politische Weiterentwicklung nach der Pandemie.

Zum Dritten:

Reduzierung der Staatsquoten

Jeder Eingriff des Staates in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung muss wohl überlegt sein. Gerne wird als Messinstrument der staatlichen Einmischung die sogenannte Staatsquote genommen. Sie wird als Quotient der Ausgaben aller öffentlichen Haushalte und des BIPs (Bruttoinlandsproduktes) berechnet.

Eine Zahl über 50% wird als Beginn des Sozialismus bezeichnet (z.B. Helmut Kohl - 2010). Die Quote für 2020 ist zwar noch nicht offiziell, wird aber im Bereich von 51,3 % erwartet. Also das erste Mal seit 1991 wieder die magische Schwelle zum Sozialismus überschreiten.

Eine staatlich verordnete Einmischung in dieser Größenordnung schädigt auf lange Sicht unserer Gesellschaft. Eigenverantwortung und Gemeinschaftssinn werden geschwächt und führen zu noch mehr Abhängigkeiten. Das führt zu guter Letzt zu einer Wohlstandserosion und einer Abwärtsspirale.

Wenn dies nicht beachtet wird, dann ist der Weg aus einer solchen Entwicklung nicht nur mühsam, sondern auch sehr langwierig. Bei allen Entscheidungen muss daher dieses Thema beachtet werden und nur im absoluten Notfall ist eine Ausdehnung dieser Quote über 50 Prozent, und das auch nur temporär, zuzulassen.

Selbst in sehr freiheitlich denkenden Ländern ist diese Quote aktuell um die 40 % angesiedelt (USA, Japan). Daher scheint eine großzügige Spanne um die 45 % erstrebenswert zu sein. Extreme sind, wie in allen Bereichen zu vermeiden.



Stefan Brackmann und Maren Zaidan
Die Bundesvorsitzenden
DIE FÖDERALEN

Quelle: https://www.bpb.de/politik/wirtschaft/lobbyismus/288510/einleitung-lobbyismus-und-demokratie