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Hoffnung2030: Statement #001

Reduzierung der Abgeordneten im Deutschen Bundestag

Stefan Brackmann, 2. April 2021 12:00 Uhr

Wir stellen unsere Hoffnungen und Ziele für das Jahr 2030 vor,

Unter dem Motto Hoffnung2030 gibt die Partei DIE FÖDERALEN wöchentlich eine Anregung für eine zielgerichtete Diskussion über unsere gesellschaftliche und politische Weiterentwicklung nach der Pandemie.

Unser erstes Thema:

Reduzierung der Anzahl an Abgeordneten im Deutschen Bundestag! Unsere Zielvorstellung: Ein Abgeordneter je 200.000 Einwohner! Damit kämen wir aktuell auf 415 Sitze.

Wir gönnen uns das größte Parlament der Welt! Je nach Berechnung ist unser Parlament (Bund und Länder)- relativ berechnet - weltweit das Größte der Welt! Zählt man alle Parlamentarier zusammen und setzt diese in Relation zur Einwohnerzahl ist die Zahl tatsächlich erstaunlich. Wir haben in Deutschland 31,4 Abgeordnete je 1.000.000 Einwohner. In Großbritannien liegt die Zahl bei 27,5, in Frankreich bei nur 13,9. Selbst die USA liegen bei nur 24,6.

Wenn man diese Tatsache noch verbindet mit dem vom Bundesverfassungsgericht monierten Wahlrecht aus dem Jahre 2012 (!) ist auf jeden Fall eine Neuregelung erforderlich.

Die Zahl der Abgeordneten alleine im Bundestag beträgt aktuell 709. Da diese aktuell in unseren Augen weder den Willen der Bevölkerung umsetzen noch alleine zurechtkommen, ist eine Änderung angeraten. Alle Abgeordneten haben einzig und alleine die Aufgabe, uns zu vertreten. Dies hat in der Vergangenheit immer weniger funktioniert, das zeigt erstens die Wahlbeteiligung und zweitens das aktuell herrschende Ohnmachtsgefühl.

Es werden Milliardensummen an Berater gezahlt, da stellt sich die Frage: Wofür? Wenn nicht die richtigen Menschen im Parlament sitzen, wie kommen die dann dahin? Hier werden weitere Forderungen gestellt werden müssen.



Maren Zaidan und Stefan Brackmann
Die Bundesvorsitzenden
DIE FÖDERALEN

Quelle: https://www.politimpuls.de/2017/10/13/deutscher-bundestag-groesstes-parlament-in-europa-und-der-welt/