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Ein Unbequemer

Eine persönliche Analyse

Stefan Brackmann, 20. Juli 2020 15:27 Uhr

Wenn ich alles das hier schreiben würde, was mir gerade durch den Kopf geht, dann bräuchte ich wohl bald eine neue Tastatur und augenblicklich etwas Frischluft gegen meine Kopfschmerzen. Bitte verzeiht mir, dass dieser Text auch etwas mehr vom Leser abverlangt als sonst bei meinen kurzen Verlautbarungen (oder soll ich doch Statements schreiben?).

Was ist passiert? Ein ereignisreiches Wochenende liegt hinter mir und auch einigen meiner Leser. Wir haben uns getroffen, um uns über alle Grenzen hinweg, damit meine ich Bundesländer-, Partei-, Erfahrungs- und was weiß ich nicht noch für Grenzen auszutauschen und Brücken zu finden oder zu bauen. Ein buntes Spektrum liebenswerter und leidenschaftlicher Menschen fand sich dort wieder. Es war wohl für alle Teilnehmer bereichernd und wurde als unbedingt zu wiederholen eingestuft. Also, eine rundum gelungene Veranstaltung.

Ein verbindendes Element aller Beteiligten ist das Wort Basisdemokratie, die uns allen sehr am Herzen liegt. Während der Veranstaltung verspürte ich für mich hier und da gewisse Unklarheiten oder wie sagt man so schön: Inkonsistenzen. Also begab ich mich auf die Suche.

Diese Unklarheit bekam bei Wikipedia (ich weiß, muss man aktuell auch kritisch hinterfragen) eine weitere Dimension. Dort steht: Die Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als diffuser Sammelbegriff definierte Form der direkten Demokratie.

Diffus also! In Ordnung, denke ich mir, suche ich halt weiter. Machen wir einen kurzen Abstecher in die Schweiz. Sie wird in diesem Zusammenhang gerne zitiert. In keinem anderen Land gibt es auch nur annähernd so weitreichende direkte Rechte des Souveräns.

Zu beachten sind aber folgende Hinweise zum Schweizer Modell:

  • Hauptfaktor für die direkte Demokratie ist eine föderale Struktur
  • Es handelt sich um eine halbdirekte Demokratie, denn ein Teil der Entscheide trifft ein Parlament und ein Teil das Volk
  • Die Entwicklung bis zum heutigen Stand hat fast 200 Jahre gedauert

Ein weiterer Hinweis hier ist in meinen Augen besonders wichtig:

Eine gute und sittliche Volksbildung ist eine unverzichtbare Voraussetzung für das Funktionieren einer direkten Demokratie.

Das ist die Zusammenfassung aus zahlreichen Werken bekannter Schweizer Erzieher und Schriftsteller.

Daraus ergeben sich für mich – und das wollte mir wohl auch mein Bauchgefühl (wieso dann Kopfschmerzen?) – sagen, das wir zwar das Richtige wollen, aber unsere Ansätze kritisch prüfen und überdenken sollten.

Da wäre zunächst einmal der erste Ansatz, dass die Entscheidungen auf die unterste Ebene, delegiert werden sollen, das ist das Kennzeichen einer föderalen Struktur.

Es muss abgegrenzt werden, welche Handlungen oder Tätigkeiten von Verantwortungsträgern durchgeführt werden können und welche von der Basis entschieden werden müssen.

Und vor allen Dingen: Das ganze benötigt Zeit! Zeit, um jeden Menschen mitnehmen zu können. Es müssen die Kenntnisse vermittelt werden, um sinnvoll am Entscheidungsprozess teilnehmen zu können. Und Zeit, um diese Prozesse durchzuführen, insbesondere bei weitreichenden Entscheidungen. Bei zeitkritischen Anforderungen ist selbst in unserem heutigen digitalen Zeitalter keine ausreichende, demokratisch legitimierte Mehrheit zu erzielen.

Ein Ansatz verfolgt das Subsidiaritätsprinzip. Es soll eine größtmögliche Eigenverantwortung wahrgenommen werden, soweit dies sinnvoll und möglich ist. Diese Möglichkeiten zu entwickeln und zu gewähren ist der langfristig richtige Weg und führt dann unweigerlich in eine basisdemokratische Richtung.

In meinen Gedanken kam mir ein folgenschweres Beispiel. Hätten wir 1989 eine basisdemokratische Entscheidung herbeiführen können, um die deutsche Einheit zu verwirklichen? Weitreichend und zeitkritisch, in meinen Augen zwei Extrempunkte, an denen man Modelle testen sollte.

Was wäre passiert bzw. was hätte passieren können?

Ich hoffe, keine Kopfschmerzen verursacht zu haben. Wenn doch, empfehle ich einen Spaziergang an frischer Luft.


Stefan Brackmann
stellvertretender Bundesgeschäftsführer
DIE FÖDERALEN

Quelle: Wikipedia